Nazifrei! Dresden stellt sich quer header image 2

Zusammen stehen gegen Rechts – keine Spaltung der Zivilgesellschaft

Januar 20th, 2010 · No Comments · Allgemein

Renate Licht (Landesvorsitzende DGB Thüringen), Bodo Ramelow (Fraktionsvorsitzender Die Linke im Thüringer Landtag) und Astrid Rothe-Beinlich (Vizepräsidentin des Thüringer Landtag) erklären:

“Das polizeiliche Vorgehen gegen das Aktionsbündnis „Dresden Nazifrei“ in Dresden und Berlin ist absolut unangemessen. In den Geschäftsstellen des DGB, der SPD, der Partei die Linke und Bündnis90/ Die Grünen in Thüringen liegen weiterhin die Mobilisierungsplakate, welche gestern den Anlass für Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen lieferten, zur Abholung bereit.

Wir mobilisieren gemeinsam weiter und lassen uns nicht in gute und böse Proteste spalten. Die polizeilichen Maßnahmen haben der Demokratie in Deutschland einen Bärendienst erwiesen, waren Wasser auf die Mühlen der Nazis und sind ein völlig falsches Signal.

Nicht die Kriminalisierung von Protesten gegen rechtsextreme und menschenfeindliche Organisationen, sondern das gemeinsame Agieren gegen deren Strukturen und Einstellungen steht für uns alle im Vordergrund. Deshalb werben wir auch und gerade jetzt um eine rege Beteiligung an den friedlichen Protesten am 13. Februar in Dresden und zeigen selbst vor Ort Gesicht.”

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