Nazifrei! Dresden stellt sich quer header image 1

Bundestagsabgeordnete beim Plakatieren festgenommen

Januar 21st, 2010 · Allgemein

Die Bundestagsabgeordnete Dorotheé Menzner (Linke) wurde am Mittwochabend in Berlin von der Polizei festgenommen, weil sie mit mehreren Jugendlichen Plakate gegen den Naziaufmarsch in Dresden plakatiert hatte. Die vier Jugendlichen wurden zur Personalienfeststellung auf die Polizeiwache gebracht. Zwei von ihnen wurden den Angaben zufolge mit Handschellen aneinandergefesselt. Ihnen und Menzner wird ein Aufruf zu Straftaten vorgeworfen.

Aufgerufen hatte zu der öffentlichen Plakatieraktion der Studentenverband der Linken SDS. “Demonstrativ” sollten die verbotenen Plakate des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ in Berlin verklebt werden. Die Plaktiergruppen wurden von den Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion Karin Binder, Heidrun Dietrich, Nicole Gohlke und Dorotheé Menzner begleitet. [Read more →]

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Jetzt erst recht!

Januar 20th, 2010 · Allgemein

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Kundgebungen am 13.02. in Dresden

Januar 20th, 2010 · Allgemein

Am 13.02.2010 gibt es aus Protest gegen den größten Naziaufmarsches Europas verschiedene Kundgebungen rund um den Hauptbahnhof Dresdens. Angemeldet sind diese Kundgebungen von Bundestags- und Landtagsabgeordneten der SPD, Linke und Bündnis90/ Die Grünen.

Wir rufen dazu auf, Euch an den Kundgebungen zu beteiligen. Achtet dabei auf die Anreiseempfehlungen! Danach sind den Kundgebungen jeweils verschiedene Regionen aus der ganzen Bundesrepublik zugeordnet. Diesen Regionen empfehlen wir eine gemeinsame Anreise zu den ausgewählten Kundgebungen.

Anreisekoordinationen:
Nordrhein-Westfalen | Norddeutschland | Berlin/Brandenburg/Sachsen-Anhalt: berlin@dresden-nazifrei.de

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Zusammen stehen gegen Rechts – keine Spaltung der Zivilgesellschaft

Januar 20th, 2010 · Allgemein

Renate Licht (Landesvorsitzende DGB Thüringen), Bodo Ramelow (Fraktionsvorsitzender Die Linke im Thüringer Landtag) und Astrid Rothe-Beinlich (Vizepräsidentin des Thüringer Landtag) erklären:

“Das polizeiliche Vorgehen gegen das Aktionsbündnis „Dresden Nazifrei“ in Dresden und Berlin ist absolut unangemessen. In den Geschäftsstellen des DGB, der SPD, der Partei die Linke und Bündnis90/ Die Grünen in Thüringen liegen weiterhin die Mobilisierungsplakate, welche gestern den Anlass für Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen lieferten, zur Abholung bereit. [Read more →]

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Heute: Öffentliche Plakatierung

Januar 20th, 2010 · Allgemein

Die Linke.SDS ruft öffentlich dazu auf, die „verbotenen“ Plakate am heutigen Abend demonstrativ zu verkleben. Die Aktion wird von verschiedenen Bundestagsabgeordneten der LINKEN unterstützt, die die Plakatierenden begleiten werden.

Dazu Florian Wilde, Bundesgeschäftsführer von Die Linke.SDS: “Antifaschistischer Protest gegen den Nazi-Großaufmarsch in Dresden ist nicht kriminell, sondern bitter notwendig. Diesen Aufmarsch zu blockieren ist unser Recht und unsere demokratische Pflicht. Wir werden uns weder von Polizei noch Staatsanwaltschaft davon abhalten lassen, zu massenhaften Blockaden mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams aufzurufen. In diesem Sinne werden wir heute Abend demonstrativ die verbotenen Plakate verkleben gehen.”

Öffentliche Plakatierung: Heute, 18 Uhr, Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstr. 28), Berlin

Unterdessen ruft die Linksjugend Sachsen dazu auf, sich vor dem Plakat “Dresden Nazifrei!” fotografieren zu lassen und die Bilder an jugend@dielinke-sachsen.de zu schicken. Siehe “100 Menschen vor Dresden Nazifrei”.

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Repression gegen Dresden-Mobilisierung

Januar 19th, 2010 · Allgemein

Heute fand in Berlin und Sachsen eine Durchsuchungswelle gegen linke und antifaschistische Einrichtungen statt, die die Proteste gegen den Naziaufmarsch am 13.02.2010 in Dresden unterstützen. Unter anderem wurde der Antifa-Laden “Red Stuff” in Berlin-Kreuzberg und das Infobüro in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN in Dresden durchsucht. In Berlin wurden sämtliche Mobilisierungsmaterialien beschlagnahmt die zu den Protesten gegen den größten europäischen Naziaufmarsch aufrufen. Begründet wird dies im Durchsuchungsbeschluss damit, dass das Aufrufen zu zivilem Ungehorsam und Blockaden ein öffentlicher Aufruf zu Straftaten sei.
Das bundesweite Bündnis “Dresden Nazifrei!”, das zu den Blockaden aufruft, wird von über 300 Organisationen und Gruppen sowie über 1100 Einzelpersonen unterstützt.

Demo heute in Berlin: 20 Uhr, Heinrichplatz, Berlin-Kreuzberg
Demo heute in Leipzig: 21 Uhr, Südplatz

Fotos: 1 | 2 | 3

Erklärungen: AK Antifa DD | Rote Hilfe | VVN-BdA 1, 2 | Red Stuff | SDS | Hans-Christian Ströbele | Grüne Jugend | Die Linke Sachsen | Katja Kipping | Die Linke Hessen | Jusos | Hedonistische Internationale | Bürger.Courage | Falken Berlin | Attac

Presse: taz | junge Welt | ZEIT Online | RP Online | Tagesspiegel | DNN | SZ 1, 2 | Endstation Rechts | Open Report | MZ | Freie Presse | Greenpeace Magazin | Spiegel Online | Focus Online

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Versammlungsfreiheit in Sachsen erhalten

Januar 18th, 2010 · Allgemein

Die sächsische Landesregierung aus CDU und FDP will das Versammlungsgesetz ändern. Damit wird unter dem Vorwand den Naziaufmarsch am 13. Februar zu verhindern die Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Dies ist ein schwerwiegender Einschnitt in ein fundamentales Grundrecht.
Hinzu kommt, dass dieses neue Gesetz im Hinblick auf den Naziaufmarsch völlig nutzlos ist. Schon nach der bestehenden Rechtslage wäre es möglich zu verhindern, dass Nazis durch Dresden ziehen.
Ohnehin sind Verbote nicht die richtige Antwort auf Naziaufmärsche, viel eher sollte unser entschlossenes Entgegentreten diese verhindern.

Das Gesetz soll trotz verfassungsrechtlicher Bedenken am Mittwoch, den 20.01.2010 verabschiedet werden.

Kundgebung vor dem Landtag (Bernhard-von-Lindenau-Platz 1): Mittwoch, 20.01. 12:00 Uhr

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Interview zum Stand der Mobilisierung

Januar 18th, 2010 · Allgemein

Entschlossen entgegentreten – gemeinsam blockieren!

Jedes Jahr marschieren tausende Neonazis durch Dresdens Straßen. Anlass ist die Bombardierung der Stadt durch die Alliierten im Februar 1945. Ginge es nach den Nazis, soll sich deren Teilnehmerzahl zum 13. Februar 2010 ein weiteres Mal erhöhen. Doch es brodelt gewaltig: Das bundesweite antifaschistisches Bündnis No pasarán! mobilisiert gegen den Aufmarsch. In Dresden hat sich zudem das Bündnis Nazifrei! Dresden stellt sich quer gegründet. (vgl. ak 545) Zum aktuellen Stand sprachen wir mit Lena Roth vom Bündnis Nazifrei! Dresden stellt sich quer. [Read more →]

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Blockieren will gelernt sein

Januar 17th, 2010 · Allgemein

In Berlin findet am Donnerstag, 28. Januar ein öffentliches Probesitzen auf sächsischem Gebiet statt. Damit es sich schon ein bisschen anfühlt wie am 13. Februar in Dresden, sind alle eingeladen vor die Sächsische Landesvertretung in Berlin-Mitte. Da es auch genauso kalt sein wird, bringt Euch ein Sitzkissen und eine/n FreundIn mit! Für heiße Getränke wird gesorgt sein.

Am Sonnabend, 30. Januar laden das Bündnis Dresden Nazifrei! und der AK Antifa zu einem öffentlichen Probesitzen um 14 Uhr an der Synagoge (Tzschirnerplatz/Am Hasenberg) in Dresden. TrainerInnen von “Skills for Action”, die sich speziell auf den 13. Februar in Dresden vorbereiten, werden dabei sein.

Am Sonntag, 31. Januar findet dann um 12 Uhr im AZ Conni, Rudolf-Leonhard-Str. 39 ein Blockadetraining statt. Die Rote Hilfe informiert über die rechtliche Situation auf Demos, die Demosanis geben Tipps und anschließend wird das Blockieren praktisch geübt.

Alle Blockadetrainings und Infoveranstaltungen unter Termine.

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Mobilisierungsvideo zu Massenblockaden

Januar 16th, 2010 · Allgemein

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